Haushalt 2021 verabschiedet
In der Marktgemeinderatssitzung am 30.03.2021 wurde der Haushalt des Marktes Schwanstetten einstimmig verabschiedet.
Im Folgenden die Stellungnahme der SPD Fraktion zum Haushalt:
Der Haushalt 2021 ist, wie es wohl auch die kommenden Haushalte sein werden, von den Auswirkungen von Corona geprägt.
Die Einnahmeseite wird sich verändern. Auf der Ausgabenseite gilt es, diese sinnvoll zu gestalten.
Mit dem vorliegenden Entwurf des Haushalts ist dies gut gelungen.
Die finanzielle Lage der Marktgemeinde ist gesund. Zum Ende des Jahres 2020 standen den Schulden von 4,3 Mio Euro Rücklagen von 3,4 Mio Euro zuzüglich Sonderrücklagen gegenüber, wobei die Schulden ganz wesentlich der Schulhaussanierung zuzurechnen sind. Im neuen Haushalt ist keine neue Kreditaufnahme vorgesehen, somit können die anstehenden Aufgaben aus den laufenden Einnahmen und einer Rücklagenentnahme bewerkstelligt werden.
Entgegen den Erwartungen sind die Einnahmen aus der Gewerbesteuer in 2020 gestiegen. Es wäre zu wünschen, dass sich dieser Trend fortsetzt. Wie sich die Einkommenssteuerbeteiligung entwickelt, wird auch davon abhängen, ob es in diesem Jahr zu weiteren intensiven Einschränkungen aufgrund der Corona-Lage kommt.
Obwohl die Kreisumlage prozentual gesenkt wurde, wird sie auch 2021 wieder steigen. Dies erfolgt aufgrund der gestiegenen Steuerkraftzahlen und den höheren Schlüsselzuweisungen. Die Kreisumlage bleibt damit die größte Ausgabenposition im Verwaltungshaushalt.
Steigen wird auch weiterhin die Betriebskostenförderung für die Kindertagesstätten. Dies ist aber gut investiertes Geld in die Zukunft unserer Kinder und in ein familienfreundliches Schwanstetten.
Im Haushalt sind auch Mittel für Solaranlagen auf Gemeindeimmobilien eingestellt. Dies ist ein weiterer Ansatz zur regionalen Energieversorgung und wird auch der Vorbildfunktion der Kommune gerecht.
Die Förderprogramme „FERS“ und „Steig um“ sind fester Bestandteil geworden, um einen Anreiz zu schaffen, z.B. energiesparende Haushaltsgeräte anzuschaffen oder den öffentlichen Personennahverkehr attraktiver zu machen und so zu CO² Einsparungen beizutragen.
Im Vermögenshaushalt sind wieder Mittel für Tiefbaumaßnahmen im großen Umfang eingestellt. Auch in diesem Bereich gilt es laufend zu investieren, um nicht in Zukunft einen Investitionsstau auflaufen zu lassen.
Zukunftsgerichtet sind auch die Mittel für den Erwerb von Grundstücken. Hier werden Werte für die Marktgemeinde geschaffen, um eine zukunftsfähige Weiterentwicklung zu ermöglichen.
In diesem Zusammenhang steht auch die Entwicklung von Bebauungsplänen und dem Flächennutzungsplan. Hier werden wir als Marktgemeinderat Weichen für die Zukunft Schwanstettens stellen.
Die SPD-Fraktion stimmt der Haushaltssatzung 2021 mit Haushalts-, Stellen- und Finanzplan zu.
Wir bedanken uns bei Kämmerer Peter Lösch für die Ausarbeitung des Haushalts und die erklärenden Unterlagen, sowie bei den Kolleginnen und Kollegen des Marktgemeinderates für die guten Beratungen.