News – Seite 59
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PLENUM 09/2023 | Gabriela Heinrich: Leitplanke für integrierte Sicherheit
Mir wäre es lieber, wir bräuchten so etwas nicht. Aber der Ukraine-Krieg und andere Bedrohungen (virtuell und real) haben eine Nationale …
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PLENUM 09/2023 | Jan Plobner: Wie wir die Rechte der Fahrgäste verbessern
Das Allgemeine Eisenbahngesetz (AEG) wird angepasst: Damit sind wir beim Thema Fahrgastrechte mit einer Anpassung des Allgemeinen …
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PLENUM 09/2023 | Martina Stamm-Fibich: Mehr Beteiligung – Dringend Modernisierung erforderlich
Petitionen „liefern wichtige Anregungen für unsere Arbeit als Abgeordnete, weil Lücken und Schwachstellen in gesetzlichen Regelungen …
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PLENUM 09/2023 | Thema der Woche: Klimaneutrales Heizen für alle möglich machen!
Die Preise für fossile Brennstoffe werden in Zukunft stark steigen. Das letzte Jahr hat gezeigt: Das stellt viele Menschen vor große …
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PLENUM 09/2023 | Der Newsletter der mittelfränkischen SPD-Bundestagsabgeordneten
Die vier SPD-Bundestagsabgeordneten Gabriela Heinrich, Carsten Träger, Martina Stamm-Fibich und Jan Plobner berichten in ihrem gemeinsamen …
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Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion: Demokratische Debatte stärken – klare Kante gegen Rechts zeigen
Demokratinnen und Demokraten müssen klare Kante gegen Rechts zeigen. Rassistische und menschenfeindliche Botschaften dürfen nicht …
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SPD zum Protesttag der Kliniken: Staatsregierung wird ihrer Verantwortung nicht gerecht
Die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion Ruth Waldmann: „Wenn inzwischen 90 Prozent der Kliniken ins Defizit geraten, stellt …
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SPD fordert: Bayerns Finanzanlagen müssen mit Nachhaltigkeitszielen vereinbar sein
Wer Geld anlegt, muss Verantwortung übernehmen, was damit geschieht. Das gilt auch für den Freistaat und seinen Pensionsfonds, bei dem …
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Untersuchungsausschuss Stammstrecke: Söder hat seine Verantwortung als Ministerpräsident nicht wahrgenommen
Für Markus Söder kam die eigene Karriere vor den wichtigen Entscheidungen für die Menschen in Bayern. Er wollte um jeden Preis …
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Faire Bezahlung für Lehrkräfte: SPD-Forderung wird endlich umgesetzt
Zu spät und mit angezogener Handbremse -aber die Richtung stimmt: Nach viel zu langem Zögern und Abwiegeln haben jetzt auch CSU und Freie …
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