Rechtspolitischer Sprecher Horst Arnold: Software birgt hohes Sicherheitsrisiko und es gibt nach wie vor keine Rechtsgrundlage zur Nutzung …
Mit über 340.000 Todesfällen pro Jahr sind Herz-Kreislauf-Erkrankungen wie Herzinfarkt, Schlaganfall und Herzinsuffizienz mit Abstand die …
Wir möchten die SED-Unrechtsbereinigungsgesetze anpassen. Warum das ein notwendiger Schritt, vor allem aber auch eine Frage des Respekts …
Während die SPD-geführte Bundesregierung und die Ampelkoalition im Bundestag wichtige Vorhaben für unser Land und Entlastungen für die …
Wenn es nach den Taliban geht, hungern Frauen und leiden an Krankheiten. Denn das Regime will die afghanischen Frauen von der humanitären …
Als einzige Fraktion im Deutschen Bundestag befasst sich die SPD-Fraktion umfassend mit dem russischen Angriffskrieg. Eine hochrangig …
Die vier SPD-Bundestagsabgeordneten Gabriela Heinrich, Carsten Träger, Martina Stamm-Fibich und Jan Plobner berichten in ihrem gemeinsamen …
Frauen dürfen nicht länger benachteiligt sein – und der öffentliche Dienst muss beim überfälligen Gleichstellungsprozess eine …
Jan Plobner bringt mit MdB Matthias Miersch einen unseren renommiertesten Energieexperten nach Roth! • Bundestagsfraktion vor Ort • 9. März …
Zur Debatte um ein Verbot von Übernachtungssteuern erklärt der kommunalpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Klaus Adelt: …
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